Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat bei einer Kundgebung in Belgrad angekündigt, in wenigen Wochen zurückzutreten und vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen anzusetzen. Einen genauen Termin nannte der 54-Jährige nicht. Regulär wäre seine zweite und letzte Amtszeit erst Mitte 2027 ausgelaufen.
Vucic sagte vor Anhängern seiner Serbischen Fortschrittspartei (SNS), er werde „nur noch ein paar Wochen Präsident sein“. Zugleich erklärte er, seine Partei bei den kommenden Wahlen unterstützen zu wollen. Das Staatsoberhaupt präsentierte sich dabei als Reaktion auf die seit Monaten anhaltenden Proteste gegen seine Regierung.
Die Ankündigung kommt nach einer langen Protestwelle, die im vergangenen Jahr nach dem Einsturz eines Bahnhofsdachs in Serbien begonnen hatte. Dabei waren Vorwürfe der Korruption und mangelnder staatlicher Kontrolle laut geworden. Vor allem Studierende trugen die Demonstrationen, die sich rasch zu einer breiteren Bewegung gegen das politische System in Serbien ausweiteten.
In seiner Rede griff Vucic die Gegner seiner Regierung scharf an. Diese hätten versucht, die „Zukunft Serbiens“ und die Demokratie zu zerstören, sagte er. Studierende seien nach seiner Darstellung in die Irre geführt und manipuliert worden. Zugleich wies er erneut den Vorwurf zurück, Sicherheitskräfte hätten im Vorjahr Schallkanonen gegen Demonstrierende eingesetzt.
Politisch setzt Vucic weiterhin auf einen Balanceakt zwischen EU-Kurs und engen Beziehungen zu anderen Mächten. Der Präsident kündigte an, den europäischen Weg des Landes zu beschleunigen, ohne die „traditionelle Freundschaft zu Russland und China“ zu gefährden. Serbien bleibt damit innenpolitisch unter Druck, während der proeuropäische Kurs und die außenpolitische Ausrichtung weiter umstritten sind.
Vucic regiert Serbien seit Jahren in wechselnden Funktionen an der Spitze von Partei und Staat. Vorgezogene Wahlen würden seine politische Zukunft nun deutlich früher als geplant neu auf den Prüfstand stellen.
