Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat inmitten anhaltender Proteste seinen Rücktritt für „in ein paar Wochen“ angekündigt. Zugleich stellte er vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Aussicht. Einen genauen Termin nannte der Staatschef zunächst nicht.
Mit der Ankündigung reagiert Vucic auf die innenpolitisch angespannte Lage in Serbien, wo seit Monaten immer wieder Demonstrationen gegen die Regierung und den Präsidenten stattfinden. Der Druck auf die Führung in Belgrad hat in den vergangenen Wochen zugenommen, nachdem die Protestbewegung ihren Forderungen nach politischen Konsequenzen und Neuwahlen weiter Nachdruck verliehen hatte.
Vucic steht seit Jahren im Zentrum der serbischen Politik und prägt als Präsident die Machtverhältnisse im Land maßgeblich. Ein Rücktritt in den kommenden Wochen würde eine erneute Verschiebung der politischen Kräfteverhältnisse auslösen, zumal auch das Parlament vorzeitig neu gewählt werden soll. Damit könnte sich die innenpolitische Auseinandersetzung rasch in einen Wahlkampf verlagern.
Offen blieb zunächst, ob Vucic mit seiner Ankündigung tatsächlich einen definitiven Abschied aus dem Amt meint oder damit vor allem den Druck auf die Opposition und die Protestbewegung erhöhen will. Klar ist aber: Die politische Krise in Serbien geht damit in eine neue Phase, in der sowohl die Nachfolge an der Staatsspitze als auch die Zusammensetzung des Parlaments neu verhandelt werden dürften.
