Der Rechnungshof untersucht derzeit zentrale Bereiche des ORF: im Fokus stehen Verträge, Pensionen, Gehälter und die Einhaltung von Compliance-Regeln. Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker bestätigte die Prüfung im Ö1-„Journal“ und stellte klar, dass der öffentlich-rechtliche Sender dabei „genau“ unter die Lupe genommen werde.
Für den ORF kommt die Prüfung zu einem sensiblen Zeitpunkt. Am Küniglberg steht nicht nur die interne Organisation im Blick, sondern auch die Frage, wie transparent und regelkonform der Sender mit Personal- und Finanzfragen umgeht. Gerade bei einem gebührenfinanzierten Unternehmen sind diese Bereiche politisch besonders heikel.
Nach Krakers Angaben umfasst die Prüfung auch die Ausschreibung des neuen ORF-Chefs. Damit rückt ein Vorgang in den Mittelpunkt, der für die künftige Führung des Senders von erheblicher Bedeutung ist. Zusätzlich sieht der Rechnungshof offenbar jene politischen Netzwerke kritisch, die im ORF-Umfeld immer wieder als „Freundeskreise“ bezeichnet werden.
Der Rechnungshof ist als Kontrollinstanz dafür zuständig, die Gebarung öffentlicher Einrichtungen zu prüfen und auf Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit zu achten. Beim ORF geht es dabei regelmäßig um besonders heikle Themen wie Gehaltsstrukturen, Ruhebezüge und die Frage, wie eng der Sender politisch und organisatorisch aufgestellt ist.
Die jetzige Prüfung dürfte den Druck auf die ORF-Führung erhöhen. Vor allem die Kombination aus Personalfragen, Vergütungssystemen und der Besetzung der Spitzenfunktion macht das Verfahren auch politisch brisant. Denn der ORF ist nicht nur Medienunternehmen, sondern auch ein zentraler öffentlich-rechtlicher Akteur mit besonderer gesetzlicher Verantwortung.
