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Koalition prüft Kürzungen bei Staatssekretariaten und Ministerien

Redaktionelle Szene zum Thema „Koalition prüft Kürzungen bei Staatssekretariaten und Ministerien“

Mit dem Wechsel von Andreas Babler zu Markus Marterbauer als Vizekanzler könnte die Bundesregierung ihre eigene Größe zumindest ein Stück weit reduzieren. Im Regierungsapparat wird darüber diskutiert, ob zwei Staatssekretariate eingespart und mehrere Ministerien neu zugeschnitten werden. Im Blick steht dabei auch die ÖVP.

Ausgangspunkt ist die Frage, ob sich die Koalition nach dem Wechsel an der Regierungsspitze selbst verschlankt. In der aktuellen Konstellation zählt die Bundesregierung zu den größten ihrer Art, zugleich steht sie unter dem Druck, Einsparungen nicht nur zu ankündigen, sondern auch im eigenen Bereich vorzunehmen.

Besonders im Raum steht die Zukunft jener Posten, die mit zusätzlichen politischen Schnittstellen verbunden sind. Nach den Überlegungen könnten zwei Staatssekretariate entfallen. Außerdem wird geprüft, ob mehrere Ministerien anders verteilt oder zusammengelegt werden, um den Regierungsapparat schlanker zu machen.

Der mögliche Umbau betrifft nicht nur das Team des neuen Vizekanzlers, sondern auch die ÖVP. Für die Volkspartei könnte es ebenfalls Änderungen geben, wenn bei der Ressortverteilung nachjustiert wird. Welche Positionen konkret betroffen sind, ist Teil der laufenden Gespräche innerhalb der Koalition.

Der Zeitpunkt ist politisch heikel: Der Wechsel von Babler zu Marterbauer eröffnet ein Fenster für Neuordnungen in der Regierung. Ob daraus tatsächlich ein „Spar-Start“ wird, hängt davon ab, ob sich die Koalitionspartner auf Einschnitte bei sich selbst einigen können.

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