Die Koalition führt die Agrardieselsubvention in Österreich neu ein und nimmt dafür 100 Millionen Euro in die Hand. Die Förderung soll über zwei Jahre laufen und wird nach den vorliegenden Plänen unabhängig von der aktuellen Preisentwicklung bei Diesel ausbezahlt.
Damit bekommen Landwirte erneut einen Zuschuss für den Treibstoff, obwohl sich die internationalen Ölpreise zuletzt wieder spürbar abgeschwächt haben. Brent, die in Europa gebräuchliche Ölsorte, kostete am Donnerstag rund 75 Dollar pro Fass. Auf dem Höhepunkt der jüngsten Preisspitze waren es etwa 110 Dollar.
Die Entscheidung reiht sich in die Debatte über die Entlastung der Landwirtschaft ein, die in Österreich zuletzt auch wegen steigender Kosten, hoher Energiepreise und internationaler Marktunsicherheiten geführt wurde. Mit der Neuauflage der Subvention setzt die Regierung auf eine direkte Unterstützung des Sektors, statt die Förderung an die jeweils aktuelle Spritpreislage zu koppeln.
Nach den nun bekannten Eckpunkten wird der Zuschuss nicht nach Fläche oder tatsächlichen Kosten bemessen. Der Agrardiesel soll damit erneut als pauschale Entlastung für landwirtschaftliche Betriebe dienen. Für den Staat bedeutet das eine fixe Budgetbelastung von insgesamt 100 Millionen Euro über zwei Jahre.
Der Schritt ist auch deshalb politisch heikel, weil sinkende Energiepreise gewöhnlich den Druck auf derartige Sonderförderungen mindern. Für die Betriebe bleibt der Dieselzuschuss aber ein relevanter Kostenfaktor, weil Treibstoff in der Landwirtschaft weiterhin einen spürbaren Teil der laufenden Ausgaben ausmacht.
