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Orbán bleibt Fidesz-Chef und kündigt Umbau der Partei an

Redaktionelle Szene zum Thema „Orbán bleibt Fidesz-Chef und kündigt Umbau der Partei an“

Viktor Orbán bleibt Vorsitzender der ungarischen Regierungspartei Fidesz und will die Partei nach der Niederlage bei der Parlamentswahl grundlegend neu aufstellen. Auf einem Parteitag in Budapest wurde der 63-Jährige mit 729 Stimmen bestätigt, niemand stimmte gegen ihn, acht Delegierte enthielten sich.

Orbán bezeichnete sich in seiner Rede selbst als verantwortlich für die Wahlniederlage und sprach von einer notwendigen Erneuerung. Die „jüngere Generation“ solle die Führung übernehmen, sagte der langjährige Machtpolitiker, der seit Jahrzehnten die ungarische Politik prägt. Sein Mandat an der Parteispitze ist nun auf ein Jahr befristet.

Bis zum Herbst will Orbán Fidesz nach eigenen Worten so organisieren, dass die Partei als Opposition effizient arbeiten kann. Dabei gehe es um eine Neuorganisation an der Basis. „Ich weiche niemals zurück“, betonte er. Zugleich räumte er ein, bei der Niederlage Fehler gemacht zu haben, vor allem in der Kommunikation.

Orbán nannte zehn Gründe für das schlechte Abschneiden seiner Partei. Einer davon: Fidesz habe den Korruptionsvorwürfen der Oppositionspartei TISZA im Wahlkampf nicht ausreichend widersprochen. Die Wahl vom 12. April gewann der politische Quereinsteiger Péter Magyar klar. Seine Partei TISZA errang eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und damit die Möglichkeit, die Politik des Landes und auch die Verfassung weitreichend zu verändern.

Mit der Niederlage endete die 16 Jahre dauernde Ära Orbáns als Ministerpräsident. Er hatte Ungarn bereits von 1998 bis 2002 regiert und das Land zuletzt über viele Jahre mit seiner rechtsnationalen Partei geprägt.

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