Kuba will seine strikte Planwirtschaft schrittweise öffnen und dabei stärker auf private Unternehmen setzen. Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte am Freitag eine Reform an, die sich an den sozialistischen Marktelementen in China und Vietnam orientieren soll. Das Vorhaben muss allerdings noch vom Politbüro der Kommunistischen Partei und von der Nationalversammlung gebilligt werden.
Nach Angaben von Díaz-Canel soll der Privatsektor mehr Raum bekommen als bisher. Dazu zählen ein Einstieg neuer Akteure im Tourismussektor, Änderungen im Agrarbereich und eine Reform des Immobilienmarkts. Außerdem sollen einige wirtschaftliche Tätigkeiten, die privaten Akteuren bislang untersagt waren, künftig erlaubt werden. Konkrete Details nannte die Führung in Havanna zunächst nicht.
Die Regierung verbindet die Ankündigung auch mit einem Umbau des Staatsapparats. Die Zahl der Ministerien soll demnach von 27 auf 20 sinken. Ziel sei eine schlankere Verwaltung mit weniger Bürokratie. Díaz-Canel sprach in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Stellungnahme von Veränderungen, die den Anforderungen der Gegenwart entsprechen müssten.
Wirtschaft in der Krise
Die Reformpläne kommen in einer Phase schwerer wirtschaftlicher Probleme. Kuba leidet seit Jahren unter Versorgungsengpässen, hoher Inflation und schwachem Wachstum. Hinzu kommen die Folgen der US-Sanktionen, die den Zugang zu Devisen, Investitionen und internationalen Finanzströmen erschweren. Die Führung in Havanna verweist zwar auf den äußeren Druck, stellt die angekündigten Maßnahmen aber vor allem als Reaktion auf die innenwirtschaftliche Krise dar.
Die Öffnung wäre die bislang weitreichendste Korrektur am kubanischen Wirtschaftsmodell seit Jahren. Das Land hatte zwar schon früher vorsichtige Zugeständnisse an den Privatsektor gemacht, blieb aber in zentralen Bereichen stark staatlich gelenkt. Mit der angekündigten Reform folgt Kuba nun dem Versuch, wirtschaftliche Anreize und zentrale Planung stärker miteinander zu verbinden – ein Modell, das die Regierung in China und Vietnam als Vorbild sieht.
