Martha Schultz, Kammerchefin und Vorsitzende des Wirtschaftsbundes, ist in der Causa um den Ausschluss des Wiener Kammerchefs aus der ÖVP von der Parteilinie abgewichen. Sie sollte nach Angaben aus einem internen Schreiben gegen den Ausschluss stimmen, tat es aber nicht. Nun begründet Schultz ihr Vorgehen in dem Schreiben.
Der Fall dreht sich um die parteiinterne Entscheidung über den Ausschluss des Wiener Kammerchefs aus der Volkspartei. Dass Schultz dabei nicht wie erwartet votierte, sorgt in der Partei für zusätzlichen Erklärungsbedarf. Das interne Schreiben, das dem Bericht zugrunde liegt, macht nun ihre Sicht auf den Vorgang sichtbar.
Schultz zählt zu den einflussreichen Stimmen im wirtschaftspolitischen Umfeld der ÖVP. Ihr Verhalten in der Angelegenheit fällt deshalb stärker ins Gewicht als ein bloßes abweichendes Stimmverhalten einer Funktionärin. Gerade in einer parteiintern heiklen Personal- und Disziplinarfrage ist Geschlossenheit normalerweise gefragt.
Mit der nun vorliegenden Begründung versucht Schultz offenbar, ihren Kurs nachvollziehbar zu machen. Welche Folgen das für das Verhältnis zwischen ihr und der Parteispitze hat, bleibt vorerst offen. Klar ist aber, dass die Causa Ruck damit nicht nur eine Frage des Ausschlusses selbst ist, sondern auch eine der innerparteilichen Loyalität.









