Die geplanten Dürrehilfen für Landwirte haben in der Bundesregierung neuen Streit ausgelöst. Nach dem Hitzegipfel, der eigentlich rasche Entlastung bringen sollte, stehen sich die Koalitionspartner bei der Frage der Finanzierung und Ausgestaltung der Unterstützung nun gegenüber.
SPÖ und NEOS haben der ÖVP ein Ultimatum gestellt. Hintergrund ist, dass die angekündigten Hilfen aus Sicht der beiden Koalitionspartner zügig beschlossen werden sollen, um die Auswirkungen der Trockenheit auf die Betriebe abzufedern. Statt einer raschen Einigung ist daraus allerdings ein weiterer Konflikt in der Koalition geworden.
Der Hitzegipfel war als politische Reaktion auf die Folgen der anhaltenden Hitze und Trockenheit gedacht. Vor allem in der Landwirtschaft wächst der Druck, weil Dürreschäden die Erträge belasten und viele Betriebe auf direkte Unterstützung hoffen. Die Verhandlungen darüber entwickeln sich nun aber zu einer Belastungsprobe für die Regierung.
Welche konkrete Lösung am Ende auf dem Tisch liegt, ist damit weiter offen. Klar ist nur, dass die Dürrehilfen vom Entlastungsinstrument zum Streitpunkt zwischen den Koalitionsparteien geworden sind.
