Die Bundesregierung hält an ihrer Wehrdienst-Reform fest und setzt dabei nicht auf das von Experten empfohlene Modell „8 plus 2“, sondern auf „6 plus 3“. Neos-Klubobmann Yannick Shetty verteidigte die Entscheidung am Montagabend in der „ZiB2“ und sprach von einer massiven Aufwertung des Wehrdienstes. Der Sold für Grundwehrdiener soll demnach um 60 Prozent auf 1.000 Euro steigen.
Die Reform war zuvor in der Wehrdienstkommission beraten worden. Diese hatte mehrere Modelle vorgelegt, in der öffentlichen Debatte stand zuletzt vor allem die Empfehlung für eine längere Ausbildung im Raum. Die Koalition entschied sich nun aber für einen eigenen Weg. Shetty sagte, im Regierungsprogramm habe es „keine Übereinkunft zu einer Verlängerung des Grundwehrdienstes“ gegeben. Ziel sei es, die Miliz zu stärken und den Wehrdienst attraktiver zu machen.
Besonders umstritten bleibt der Umgang mit dem Zivildienst. Die Expertinnen und Experten hatten eine Verlängerung auf mindestens zwölf Monate empfohlen. Die Neos lehnen das ab. Shetty argumentierte, ein längerer Zivildienst werde nur diskutiert, um den Wehrdienst unattraktiver zu machen. Zunächst müsse daher der Grundwehrdienst selbst verbessert werden.
Als weitere Maßnahmen nannte Shetty bessere Bedingungen und eine laufende Evaluierung der Reform. Künftig sollen Stellungspflichtige auch angeben, warum sie sich für das Bundesheer oder den Zivildienst entscheiden. Die Regierung will damit nach eigenen Angaben genauer nachvollziehen, wie die beiden Dienste angenommen werden und wo nachgesteuert werden muss.
Für zusätzlichen politischen Druck sorgte zuletzt auch Kritik von Ex-Verteidigungsminister Thomas Starlinger. Er hatte das präsentierte Modell als „höchst verantwortungslos“ bezeichnet. Shetty wies die Vorwürfe zurück und verwies auf die Verantwortung der Politik, „gesamtgesellschaftlich etwas Gutes zustande zu bekommen“.
Die Reform trifft damit auf Widerstand aus Teilen der Fachwelt, während die Koalition auf eine rasche Umsetzung setzt. Im Kern geht es um die Frage, wie Bundesheer und Zivildienst gleichzeitig gesichert und für junge Männer attraktiver gestaltet werden können.
