Österreichs Justizanstalten sind weiter überbelegt. Mit Stand 1. Juni waren laut Justizministerium 9.124 Personen in Haft, bei 8.422 verfügbaren Haftplätzen entspricht das einer Auslastung von 108,34 Prozent. Zusätzlich befanden sich 972 Personen wegen psychischer Erkrankungen in Krankenhäusern oder im elektronisch überwachten Hausarrest.
Die Belastung der Anstalten bleibt damit hoch. Schon Anfang Februar lag die Auslastung bei mehr als 108 Prozent, damals allerdings noch bei etwas geringerer Zahl an Insassen. Besonders deutlich zeigt sich der Druck in Wien, wo in mehreren Anstalten die räumlichen und personellen Grenzen erreicht sind.
Wiener Anstalten besonders unter Druck
In der Justizanstalt Münnichplatz berichten Justizwachebeamte von Zusatzbetten in Hafträumen und Engpässen beim Personal, etwa bei Einlieferungen oder Transporten. Der Betrieb sei ohne Unterstützung anderer Anstalten teilweise nicht mehr aufrechtzuerhalten. Auch in der Justizanstalt Josefstadt kommt es zu Verzögerungen bei Vorführungen von Häftlingen; zudem sind einzelne Hafträume dort überbelegt, unter anderem wegen laufender Sanierungen.
Zusätzlichen Druck erzeugt der anhaltende Personalmangel im Strafvollzug. Die Justizwachegewerkschaft verweist zwar auf Entlastungsmaßnahmen, etwa durch den Einsatz von angehenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Diese seien bereits spürbar, heißt es. Die strukturellen Probleme im Alltag der Anstalten lösen sie aber nicht.
Kritik kam zuletzt auch von Volksanwältin Gabriela Schwarz. Sie zeigte sich irritiert über die gestiegene Belagsfähigkeit und vermutet, dass mehr Häftlinge in bestehenden Hafträumen untergebracht werden. Die Entwicklung fällt in eine Phase, in der Österreichs Haftsystem schon seit Monaten an seiner Kapazitätsgrenze arbeitet.
Der Strafvollzug steht damit vor einer doppelten Herausforderung: mehr Insassen und zu wenig Personal. Solange beide Probleme gleichzeitig bestehen, bleibt der Spielraum für die Justizanstalten klein.
