Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher hat nach dem schwachen Abschneiden der Sozialdemokratie in Graz Fehler seiner Partei eingeräumt. In der „ZiB 2“ sprach der Nationalratsabgeordnete am Dienstagabend von einem „Scheitern der Sozialdemokratie“, nachdem die SPÖ in der steirischen Landeshauptstadt auf unter sechs Prozent gefallen war.
Ausgangspunkt des Gesprächs war die politische Aufarbeitung des Grazer Ergebnisses, bei dem die KPÖ ihren Erfolg in der Stadt weiter ausbaute und die SPÖ massiv an Rückhalt verlor. Lercher stellte dabei nicht nur die Niederlage, sondern auch die Schlussfolgerungen für die eigene Partei in den Mittelpunkt. Die SPÖ müsse sich mit den Ursachen des Einbruchs beschäftigen, sagte er sinngemäß.
Inhaltlich verteidigte Lercher zugleich die von der Bundesregierung geplante Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Trotz Kritik von Wirtschaft und Experten betonte er, die Maßnahme wirke inflationsdämpfend. Die praktische Umsetzung bezeichnete er allerdings als typisch österreichisch und zeigte Verständnis für Kritik an der komplizierten Abwicklung.
Auch die Verlängerung der Spritpreisbremse verteidigte der steirische SPÖ-Vorsitzende. Sie sei ein Minimalkompromiss in der Koalition. Auf die Einwände, die Entlastung bringe teils weniger als einen Cent pro Liter, antwortete Lercher, es sei besser, überhaupt etwas zu tun, als gar nichts umzusetzen.
Beim Thema Gesundheitssystem sprach sich Lercher gegen Einsparungen bei der Versorgung aus. Es gehe nicht um Macht- oder Systemfragen, sondern darum, das Leben der Menschen zu verbessern. Spezialisierte Eingriffe könne man bündeln, warnte er aber vor dem Abbau regionaler Strukturen.
Deutliche Kritik übte Lercher an der ÖGK-Reform unter Sebastian Kurz. Sie sei ein schlechtes Beispiel für Zentralisierung gewesen und ohne Verbesserungen zu einem Milliardengrab geworden, sagte er. Die Reformdebatte im Gesundheitswesen werde nach Ansicht des SPÖ-Politikers damit erneut zu einer Frage der politischen Prioritäten.
