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Dengler akzeptiert Ausschluss aus den Neos

Redaktionelle Szene zum Thema „Dengler akzeptiert Ausschluss aus den Neos“

Der aus Partei und Klub ausgeschlossene Nationalratsabgeordnete Veit Dengler wird seinen Rauswurf aus den Neos nicht anfechten. Das teilte der Mitgründer der Partei am Samstag auf der Plattform X mit. Dengler war vor gut zwei Wochen aus dem Nationalratsklub und aus der Partei ausgeschlossen worden, nachdem er eine vertrauliche Klubsitzung mitgeschnitten hatte.

Mit seiner Entscheidung verzichtet Dengler auf einen formalen Kampf gegen den Ausschluss. Zugleich machte er deutlich, dass er sich von seiner früheren Partei inhaltlich entfernt sieht. Die Neos stünden nach seiner Darstellung nicht mehr für das, wofür er sie mitgegründet habe.

Dengler gehört dem Nationalrat an und war lange Zeit ein prominentes Gesicht der liberalen Partei. Sein Ausschluss hatte daher nicht nur parteiintern Gewicht, sondern wirft auch ein Schlaglicht auf die Spannungen innerhalb der Neos, die sich selbst als reformorientierte Kraft positionieren.

Der Hintergrund des Parteiausschlusses ist ein internes Disziplinarverfahren nach dem Mitschnitt einer vertraulichen Sitzung. Mit der nun erklärten Entscheidung bleibt der Konflikt politisch folgenreich, ein weitergehendes parteiinternes oder rechtliches Vorgehen Denglers steht aber vorerst nicht im Raum.

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