Für die neue Wehrpflicht braucht das Bundesheer zusätzlich rund 250 Millionen Euro. Die Reform ist zwar in der Koalition vereinbart, im aktuellen Budget sind die Mittel dafür aber nicht eingeplant. Damit stellt sich nun die Frage, wie die Umsetzung finanziert werden soll.
Die Einigung über die Wehrdienstreform war am Montag in der Koalition erzielt worden. Politisch gilt sie damit als abgesichert, finanziell ist der nächste Schritt aber offen. Nach den vorliegenden Informationen fehlen die zusätzlichen Mittel im Budget, obwohl die Reform mit mehr Aufwand für das Heer verbunden sein dürfte.
Hinter den Kulissen spielte bei der Einigung ein Mann eine zentrale Rolle, der das Geschehen im Hintergrund mitgesteuert haben soll. Um wen es sich dabei handelt, bleibt Teil der politischen Gespräche rund um die Reform. Klar ist nur: Die Verhandlungen wurden nicht allein auf Regierungsebene geführt, sondern auch von einem einflussreichen Akteur begleitet.
Die Wehrdienstreform ist für das Bundesheer von unmittelbarer Bedeutung. Sie soll neue Regeln für den Präsenzdienst bringen und organisatorische sowie personelle Anpassungen nach sich ziehen. Dafür werden nun jene 250 Millionen Euro gesucht, die im laufenden Finanzrahmen bislang nicht vorgesehen sind.
Wie die Finanzierung letztlich gelöst wird, ist damit zu einer zentralen Frage der nächsten politischen Verhandlungen geworden. Für das Verteidigungsressort steht dabei nicht nur die Reform selbst auf dem Spiel, sondern auch die Budgetierung der kommenden Jahre.
