Im österreichischen Straf- und Maßnahmenvollzug sollen ab Juni erstmals flächendeckend Bodycams eingesetzt werden. Geplant ist eine Ausrollung in zwei Phasen mit insgesamt 500 Geräten. Für die Anschaffung und Einführung sind einmalig rund 900.000 Euro vorgesehen, die laufenden Kosten werden mit etwa 80.000 Euro pro Jahr veranschlagt.
Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ) präsentierte die Eckpunkte der Einführung am Dienstag. Nach ihren Angaben sollen die Kameras die Bediensteten vor Übergriffen und unberechtigten Vorwürfen schützen und zugleich die Rechte und die Sicherheit der Insassinnen und Insassen wahren. „Transparenz schafft Deeskalation auf beiden Seiten“, sagte Sporrer laut Aussendung.
Die Umsetzung wurde gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen vorbereitet. Vor dem Start wurden die Geräte den Justizwachebediensteten in einer Informationsveranstaltung im steirischen Schielleiten in praxistauglichen Situationen vorgeführt. Ziel sei, die Anwendung direkt zu vermitteln und den Einsatz in den Arbeitsalltag zu integrieren.
Start zuerst bei Einsatzgruppen
In der ersten Phase erhalten die Justizwache-Einsatzgruppen die Bodycams. Begründet wird das mit den bereits vorhandenen spezialisierten Trainingsstrukturen und der hohen Einsatzdynamik in sensiblen Bereichen. In einer zweiten Phase sollen dann schrittweise alle weiteren Justizwachebediensteten in den Justizanstalten und in forensischen Einrichtungen ausgestattet werden.
Bodycams werden im Polizeidienst bereits in mehreren Bereichen verwendet. Im Justizvollzug sollen sie vor allem in konfliktnahen Situationen für mehr Nachvollziehbarkeit sorgen. Der Einsatz ist Teil einer breiter angelegten Modernisierung des Vollzugs, den das Justizressort als „modern, human und effektiv“ beschreibt.
