US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die europäischen NATO-Staaten erneut aufgefordert, ihre Verteidigungsfähigkeit deutlich auszubauen. Bei einem Auftritt in Europa sprach Hegseth von einer „Invasion“ auf dem Kontinent und verband seine Warnung mit dem Vorwurf, Europa verlasse sich zu stark auf die militärische Schutzmacht der USA.
Der Republikaner tritt seit seinem Amtsantritt für eine härtere Linie gegenüber den NATO-Partnern ein. Er verlangt von ihnen höhere Ausgaben für Rüstung, mehr Eigenverantwortung bei der Landesverteidigung und eine schnellere Aufrüstung der Streitkräfte. Die Botschaft ist politisch heikel: Während Washington von den Verbündeten mehr Lastenteilung verlangt, wächst in Europa zugleich die Sorge, dass die USA ihre Sicherheitsgarantien schrittweise relativieren könnten.
Signal an die NATO-Partner
Hegseths Wortwahl dürfte in mehreren Hauptstädten für Irritationen sorgen. Der Begriff „Invasion“ ist in der außenpolitischen Debatte besonders aufgeladen und verweist auf die anhaltende Wahrnehmung einer massiven sicherheitspolitischen Bedrohung in Europa. Gemeint ist damit nicht nur der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, sondern auch der Druck, unter dem europäische Staaten ihre Verteidigungshaushalte und militärischen Kapazitäten rasch erhöhen müssen.
Die Forderung nach mehr europäischer Eigenleistung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die NATO-Staaten bereits unter Zugzwang stehen. Viele Bündnispartner haben ihre Budgets seit dem russischen Angriff auf die Ukraine erhöht, dennoch liegt der politische Streit über die Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses weiter offen. Vor allem Länder an der Ostflanke drängen auf verlässliche amerikanische Unterstützung, während in Washington der Ruf nach größerer Unabhängigkeit Europas lauter geworden ist.
Politischer Druck vor NATO-Debatten
Hegseths Aussagen fügen sich in eine Linie ein, mit der die US-Regierung ihre europäischen Partner zu mehr Verteidigungsanstrengungen bewegen will. Für die NATO ist das heikel: Das Bündnis ist auf Abschreckung und Glaubwürdigkeit angewiesen, zugleich aber auf das politische Signal, dass die USA ihre Rolle als Schutzmacht nicht grundsätzlich infrage stellen.
In Europa dürfte die Wortwahl des Ministers daher nicht nur als Warnung, sondern auch als Druckmittel verstanden werden. Für die Regierungen der Mitgliedstaaten bleibt die Frage, wie sie ihre Streitkräfte rasch stärken können, ohne innenpolitisch an Zustimmung zu verlieren. Der Streit über Finanzierung, Produktion und Personal dürfte damit weiter an Schärfe gewinnen.
