Ein US-Bundesgericht hat der Regierung von Präsident Donald Trump untersagt, mehrere Transpersonen aus dem aktiven Militärdienst zu entfernen. Die Entscheidung ist ein Rückschlag für den Versuch der Regierung, Transmenschen vom Dienst in den Streitkräften auszuschließen.
Betroffen sind Klägerinnen und Kläger, die gegen die geplante Maßnahme vorgegangen waren. Das Gericht stellte sich damit vorerst gegen einen Kurs, der auf eine stärkere Beschränkung von Transpersonen im US-Militär zielte. Die Regierung darf die betroffenen Soldatinnen und Soldaten nach der nun ergangenen Entscheidung nicht einfach aus dem aktiven Dienst nehmen.
Der Konflikt um Transpersonen in den US-Streitkräften begleitet die amerikanische Politik seit Jahren. Schon in Trumps erster Amtszeit hatte die Debatte um den Zugang von Transmenschen zum Militär hohe Wellen geschlagen. Befürworter von Restriktionen argumentieren mit Fragen von Einsatzbereitschaft und medizinischer Versorgung, Gegner sehen darin eine Diskriminierung von Soldatinnen und Soldaten, die bereits im Dienst stehen.
Die aktuelle Entscheidung dürfte den Druck auf die Regierung erhöhen, ihre Linie rechtlich zu verteidigen. Für die betroffenen Kläger bedeutet sie zunächst, dass sie im Dienst bleiben können. Ob und in welcher Form die Regierung gegen das Urteil vorgeht, bleibt offen.
