Im Ringen um eine Verlängerung der Feuerpause und eine gemeinsame Absichtserklärung mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump mit einem Memorandum neue Forderungen gestellt, ohne die festgefahrenen Gespräche zu lösen. Nach den vorliegenden Angaben bleiben die Verhandlungen damit weiter belastet.
Der Schritt zeigt vor allem, wie schwierig es ist, aus der aktuellen Waffenruhe eine tragfähige politische Grundlage zu machen. Während die Gespräche zwischen den Beteiligten auf eine Fortsetzung der Feuerpause und eine Verständigung über die nächsten Schritte zielen, erhöht Washington den Druck auf Teheran. Ob die neue Linie der US-Regierung die Aussichten auf eine Einigung verbessert, ist derzeit offen.
Die Lage bleibt damit angespannt. Trumps Vorgehen passt in eine Phase, in der beide Seiten zwar Gesprächskanäle offenhalten, aber bei den zentralen Punkten kaum Bewegung erkennen lassen. Gerade die Frage, welche Bedingungen an eine Verlängerung geknüpft werden und wie verbindlich eine gemeinsame Erklärung ausfallen kann, dürfte die weitere Entwicklung prägen.
Für den Iran bedeutet das Memorandum zusätzlichen politischen Druck. Für die USA ist es ein Signal, dass Washington in den laufenden Gesprächen härtere Vorgaben machen will, statt sich mit einem bloßen Zwischenarrangement zufriedenzugeben. Eine belastbare Lösung ist damit vorerst nicht in Sicht.
