Die türkische Regierung bewegt sich nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Cengiz Günay weiter in Richtung Autokratie. Zugleich erwartet der Türkei-Experte eine politische Übergangsphase nach der Ära von Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Die Opposition dürfe dabei nicht unterschätzt werden, sagte Günay in einem aktuellen Fernsehauftritt.
Günay verweist vor allem auf den Umgang der Regierung mit politischer Konkurrenz. Wenn Gegner systematisch unter Druck gesetzt, geschwächt oder aus dem politischen Wettbewerb gedrängt würden, sei das ein deutlicher Schritt weg von demokratischen Spielregeln. In der Türkei sei dieser Trend seit Jahren zu beobachten, zuletzt aber noch einmal verschärft.
Erdoğan prägt die türkische Politik seit mehr als zwei Jahrzehnten – zunächst als Ministerpräsident, seit 2014 als Präsident. Unter seiner Führung wurde das politische System schrittweise zentralisiert, besonders nach dem gescheiterten Putschversuch 2016. Seither kritisieren Opposition und internationale Beobachter regelmäßig Einschränkungen für Medien, Justiz und politische Gegner.
Für Günay ist dennoch offen, wie ein Machtwechsel in der Türkei konkret aussehen könnte. Anders als in einem stabilen autoritären System könne es in Ankara zu einer Phase politischer Neuordnung kommen. Gerade deshalb bleibe die Opposition ein relevanter Faktor, auch wenn sie mit erheblichen Hürden konfrontiert sei.
Die Debatte über Erdoğans Zukunft fällt in eine Zeit wirtschaftlicher Belastungen und politischer Spannungen im Land. Für viele Türkinnen und Türken steht dabei nicht nur die Person des Präsidenten im Zentrum, sondern auch die Frage, wie dauerhaft das von ihm geprägte Machtgefüge nach ihm bestehen bleibt.
