Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner hat den Vorwurf zurückgewiesen, sie habe den österreichischen Universitäten signalisiert, Wissenschaft und Forschung seien keine Schwerpunkte der Bundesregierung. „Diesen Satz habe ich so nicht gesagt“, sagte sie in der ZiB2 und stellte klar, dass sie auf andere Offensivschwerpunkte des Doppelbudgets verwiesen habe.
Ausgelöst wurde die Debatte durch die bekanntgewordene Planung, die Mittel für die 22 öffentlichen Universitäten in der Leistungsvereinbarungsperiode 2028 bis 2030 auf 15,5 Milliarden Euro zu begrenzen. Die Kritik kam prompt von Rektorinnen und Rektoren, Studierenden und auch aus den Bundesländern. Holzleitner betonte im Interview, der damals genannte Stand sei inzwischen wieder ein anderer.
Nach ihren Angaben würden die Mittel für das Jahr 2028 vorerst fortgeschrieben. Die gesamte dreijährige Periode sei aber erst bis 31. Oktober zu verhandeln, sagte die Ministerin. Es handle sich damit um einen regulären Vorgang. Konkreter wurde sie im Gespräch nicht, welche Änderungen seit der ersten Information an die Rektoren eingetreten sind.
Für zusätzliche Irritation hatte eine Wortmeldung von Uniko-Präsidentin Brigitte Hütter gesorgt. Sie hatte in einem Beitrag vor dem Interview berichtet, Holzleitner habe in einem internen Gespräch gesagt, Wissenschaft und Forschung seien keine Schwerpunkte der Regierung. Dies wies die Ministerin zurück und verwies darauf, dass im Doppelbudget andere Bereiche wie Arbeitsmarkt, Gesundheit und Kinderbildung als Offensivschwerpunkte verankert worden seien.
Beim heiklen Punkt der realen Budgetentwicklung blieb Holzleitner ausweichend. Auf die Frage, ob ein eingefrorenes Budget angesichts der Inflation faktisch einer Kürzung gleichkomme, verwies sie auf die noch laufenden Verhandlungen. Der Konflikt um die Finanzierung der Hochschulen dürfte damit vorerst nicht beendet sein: Die Budgetlinie für 2028 bis 2030 ist noch offen, zugleich wächst an den Universitäten der Druck, nach Jahren steigender Kosten zumindest einen Ausgleich zu bekommen.
