Rassismus ist nach Einschätzung der UN-Sonderberichterstatterin für Rassismus in Österreich tief in gesellschaftlichen Strukturen verankert. In ihrem Bericht spricht Ashwini K.P. von einem „Mainstream“ rechtsextremen Gedankenguts und fordert eine umfassende, menschenrechtsbasierte Antirassismusstrategie für das Land.
Der Bericht zeichnet ein deutliches Bild einer Einwanderungsgesellschaft, in der Diskriminierung nicht nur im Alltag vorkommt, sondern auch institutionell wirksam bleibt. Als Problem nennt die UN-Expertin unter anderem, dass in Österreich zwar eine Reihe von Stellen und Regeln gegen Rassismus existieren – von den Gleichbehandlungsanwaltschaften bis zu Nichtregierungsorganisationen –, diese Arbeit aber zersplittert sei und teils unter Sparmaßnahmen leide. Dadurch werde der Rassismus in den Strukturen der Gesellschaft nicht ausreichend adressiert.
Besonders schwer wiegt laut Bericht ein geschilderter Übergriff auf ukrainische Roma-Kinder. Der Fall steht für eine Form von Rassismus, die sich gegen mehrere Minderheiten zugleich richtet: gegen Roma, gegen Menschen mit Fluchterfahrung und gegen Zugewanderte, die in der öffentlichen Wahrnehmung oft besonders angreifbar sind. Die UN-Berichterstatterin verbindet solche Fälle mit einer breiteren Entwicklung, in der rechtsextreme Deutungen in den gesellschaftlichen Mainstream gerückt seien.
Der Bericht reiht sich in eine längere Debatte über Diskriminierung in Österreich ein. Immer wieder hatten nationale und internationale Stellen auf Benachteiligungen von Roma, Schwarzen Menschen, Muslimen und anderen Minderheiten hingewiesen. Die UN fordert nun, den Umgang mit Rassismus nicht auf einzelne Zuständigkeiten oder Projekte zu beschränken, sondern in einer übergreifenden Strategie zusammenzuführen.
Damit rückt auch die Frage in den Mittelpunkt, wie wirksam die bestehenden Strukturen tatsächlich sind. Der Bericht legt nahe, dass Österreich beim Kampf gegen Rassismus weniger an einzelnen Maßnahmen als an einer koordinierten, dauerhaft finanzierten Gesamtstrategie gemessen wird.
