US-Präsident Donald Trump hat die Staaten weltweit dazu aufgerufen, aus dem Internationalen Strafgerichtshof auszutreten. In seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung in New York bezeichnete er den Gerichtshof als „Schurkeninstitution“ und „außer Kontr“. Die Forderung richtet sich an alle Mitgliedstaaten des IStGH.
Trump hatte den Strafgerichtshof bereits im Juli scharf angegriffen und andere Länder aufgefordert, die Institution zu verlassen. Mit dem neuerlichen Auftritt in New York verschärft er seine Linie erneut. Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag verfolgt schwere Völkerrechtsverbrechen wie Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.
Die US-Regierung steht dem Gericht seit Jahren ablehnend gegenüber. Washington sieht den IStGH als Eingriff in nationale Souveränität und hat seine Zusammenarbeit mit dem Tribunal immer wieder eingeschränkt. Trumps erneuter Vorstoß dürfte den Konflikt zwischen den USA und dem Gericht weiter zuspitzen.
