US-Präsident Donald Trump hat das amerikanische Wahlsystem nach einer Softwarepanne bei der Wählerregistrierung in New Jersey als „manipuliert“ bezeichnet. Auslöser ist ein Fehler, durch den im Bundesstaat an der Ostküste rund 6.600 Menschen irrtümlich im Wählerverzeichnis erfasst wurden, obwohl sie keine US-Bürger sind.
Trump schrieb am Mittwochmorgen (Ortszeit) auf seiner Plattform Truth Social „RETTET AMERIKA!!!“. Bereits am Vortag war der Vorfall öffentlich geworden. Nach Angaben der demokratischen Gouverneurin Mikie Sherrill war die Panne durch einen „schwerwiegenden Softwarefehler“ bei der Beantragung von Führerscheinen oder Ausweisen entstanden. Der Fehler betraf demnach Einträge zwischen Juni 2023 und Juni 2024.
Sherrill ordnete nach eigenen Angaben eine interne Untersuchung an und veranlasste, dass die betroffenen Personen aus dem Wählerregister gestrichen werden. In einer vorläufigen Auswertung sei festgestellt worden, dass weniger als 400 der neu registrierten Personen tatsächlich bei einer Wahl abgestimmt hätten. Sie seien als Demokraten, Republikaner und parteilose Wähler registriert gewesen.
Der Vorfall liefert Trump neue Angriffsfläche in seiner langjährigen Kampagne gegen angeblichen Wahlbetrug in den USA. Inhaltlich ändert der Fehler in New Jersey jedoch nichts am Ergebnis der Präsidentschaftswahl 2024: Nach Angaben der New York Times hatte die Panne keinen Einfluss auf den Ausgang. Trumps demokratische Gegnerin Kamala Harris gewann den Bundesstaat demnach mit mehr als 250.000 Stimmen Vorsprung.
Für New Jersey ist der Fall heikel, weil er die technische Schnittstelle zwischen Verwaltungsdaten und Wahlregister betrifft. Gerade in einem politisch aufgeheizten Umfeld kann schon ein begrenzter Registrierungsfehler zur Munition im Streit über Integrität und Sicherheit von Wahlen werden. Für die zuständigen Behörden steht nun im Vordergrund, wie es zu der fehlerhaften Erfassung kommen konnte und ob weitere Systeme betroffen sind.
