Die Regierung verlängert die Spritpreisbremse für August und hebt die Entlastung bei der Mineralölsteuer (MÖSt) auf 1,9 Cent pro Liter an. Die Maßnahme soll die an den heimischen Zapfsäulen gestiegenen Preise dämpfen, nachdem die internationalen Krisen der vergangenen Wochen und Monate nach Einschätzung der Regierung wieder deutlich auf den Treibstoffmarkt durchgeschlagen haben.
Mit der Entscheidung reagiert die Bundesregierung auf die jüngste Entwicklung an den Tankstellen. Die Erhöhung der Spritpreisbremse bedeutet, dass der Staat im August auf einen Teil der Einnahmen aus der Mineralölsteuer verzichtet, damit der Literpreis für Autofahrerinnen und Autofahrer nicht weiter anzieht.
Die Regelung ist für den kommenden Monat befristet. Sie greift nur über die Steuerkomponente und ändert nichts an den Gewinnmargen der Mineralölunternehmen. Genau dort setzt die Maßnahme also nicht an, sondern ausschließlich bei der Abgabenlast auf Treibstoff.
Die Spritpreisbremse war bereits zuletzt ein Instrument der Regierung, um die Preisentwicklung an der Zapfsäule abzufedern. Mit der nun beschlossenen Anhebung auf 1,9 Cent soll der Effekt im August stärker ausfallen als bisher.
