Jens Spahn hat am Samstag seinen Rücktritt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt. Der frühere deutsche Gesundheitsminister zieht damit die Konsequenzen aus einer Affäre um ein Leihmutter-Baby und aus wachsendem Druck in den eigenen Reihen. Spahn teilte den Fraktionsvorsitzenden der Union und Kanzler Friedrich Merz mit, dass er sein Amt niederlegt.
Der 46-Jährige stand seit einem Jahr an der Spitze der Fraktion aus CDU und CSU im Bundestag. Noch am Freitag hatte Spahn demnach nicht von sich aus zurückweichen wollen, sondern die Entscheidung seinen Parteikollegen für Montag überlassen. Nach der Rücktrittsaufforderung aus dem Umfeld von Merz vollzog er nun aber den Schritt selbst.
Auslöser der politischen Krise ist die Debatte um Spahns Umgang mit dem Thema Leihmutterschaft. Der Vorwurf der Doppelmoral wiegt besonders schwer, weil sich Spahn in der Vergangenheit selbst für ein Verbot von Leihmutterschaft in Deutschland ausgesprochen hatte. Nun steht er wegen seiner persönlichen Lebensplanung unter Druck.
Spahn galt in der Unionsfraktion als einer der einflussreichsten Strategen hinter Merz. In Berlin hatte er zuletzt eine zentrale Rolle bei der Vorbereitung des schwarz-roten Reformpakets gespielt und sich damit erneut als wichtiger Machtpolitiker in der Union profilieren können. Dass er nun ausgerechnet in dieser Phase geht, trifft die Fraktion politisch heikel.
Der Rücktritt markiert eine neue Zäsur in Spahns Karriere. Der Christdemokrat hatte bereits mehrere Affären überstanden, darunter die Kritik an teuren Corona-Maskenkäufen, ein Spendendinner in der Pandemie und einen umstrittenen Hauskredit. Diesmal hielt der Druck aus der eigenen Partei jedoch nicht mehr stand.
Wer Spahn an der Spitze der Fraktion nachfolgen wird, ist damit nun die nächste offene Frage in der Union. Für Merz bedeutet der Rücktritt den Verlust eines engen Vertrauten und eines der wichtigsten Machtpolitiker seiner Partei.
