Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat sich am Mittwoch mit der wiederholten Verwendung des rechtsextrem konnotierten Begriffs „Remigration“ durch FPÖ-Mandatare befasst. In der Runde der Klubobleute und Nationalratspräsidenten wurde das Wort nach Angaben von Anwesenden in sachlicher und zurückhaltender Atmosphäre diskutiert.
Auslöser waren Kritik und Irritationen über den Begriff, der in der politischen Debatte als Kampfbegriff gilt und von den Identitären verbreitet wurde. Die Diskussion erreichte damit auch die Leitungsebene des Parlaments, nachdem der Ausdruck bereits an früheren Plenartagen für Streit gesorgt hatte.
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz zeigte sich dem Vernehmen nach wenig begeistert über die Kritik an „Remigration“. Die FPÖ hatte den Begriff zuvor auch im Umfeld des Propaganda-Kanals Auf1 verteidigt.
Die Präsidiale ist jenes Gremium, in dem sich die Klubchefs mit den Nationalratspräsidenten über organisatorische und politische Fragen des Parlaments verständigen. Dass dort ein einzelner politisch aufgeladener Begriff verhandelt wird, unterstreicht, wie sehr die Debatte um Sprache und Abgrenzung inzwischen auch den parlamentarischen Alltag prägt.
