Der Ansturm auf die spanische Exklave Ceuta hat in Wien scharfe Reaktionen ausgelöst. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sprach am Freitag von einem „deutlichen Warnsignal“ und stellte klar, dass Österreich im Fall eines steigenden Migrationsdrucks auch zu drastischen Schritten bereit sei.
Nach den Angaben aus dem Umfeld der Regierung seien im Bedarfsfall auch temporäre Schließungen der Grenzen nicht ausgeschlossen. Stocker begründete die harte Linie mit der Sorge, dass Entwicklungen wie jene in Spanien nicht auf ein einzelnes Land begrenzt bleiben könnten. Spanien gefährde damit aus Sicht der ÖVP-Spitze die gesamte EU, hieß es in der politischen Reaktion.
Ceuta, die spanische Exklave an der nordafrikanischen Küste, ist seit Jahren einer jener Punkte an der Außengrenze der Europäischen Union, an denen irreguläre Migration besonders sichtbar wird. Der jüngste Massenansturm hat die Debatte über den Schutz der Außengrenzen und die Verteilung der Migrationslast innerhalb der EU erneut angeheizt.
Für Österreich fügt sich die Wortmeldung in eine seit längerem verschärfte Debatte über den Umgang mit irregulärer Migration ein. Die Bundesregierung verweist dabei regelmäßig auf den Schutz der Grenzen und die Notwendigkeit, auf außergewöhnliche Entwicklungen rasch reagieren zu können.
