Der deutsche Sicherheitsexperte Carlo Masala hält die österreichische Debatte über Neutralität für zu bequem geführt. Wer sich nicht selbst verteidigen könne, treibe Neutralität rasch in Richtung Trittbrettfahren, sagte der Professor für internationale Politik bei einem Gespräch am Europaforum Wachau. Vor allem bei sicherheitspolitischen Grundsatzfragen müsse früher und offener diskutiert werden, nicht erst dann, wenn eine Krise bereits eskaliert.
Masala formulierte seine Kritik deutlich: Man benutze die Neutralität in Österreich als Feigenblatt. Die Frage, wie ein Staat im Ernstfall geschützt werden könne, sei keine theoretische Übung, sondern betreffe das Wohl und Wehe des Landes. Solche Fragen sollten daher rechtzeitig politisch geklärt werden.
Der Politikwissenschaftler verwies dabei auf die sicherheitspolitische Lage Europas. Im Fall eines militärischen Konflikts mit der Nato würden russische Raketen, sagte er, nicht an den Landesgrenzen haltmachen. Sie würden auch den österreichischen Luftraum durchqueren. Damit stellte Masala die klassische Vorstellung von Neutralität als ausreichenden Schutz in Frage.
Österreich beruft sich seit dem Staatsvertrag von 1955 auf seine immerwährende Neutralität. In der aktuellen sicherheitspolitischen Lage Europas wird allerdings zunehmend darüber diskutiert, wie weit diese Neutralität im Ernstfall trägt und welche militärischen Fähigkeiten dafür nötig wären. Masalas Aussagen fügen sich in diese Debatte ein, die seit Russlands Angriff auf die Ukraine spürbar an Schärfe gewonnen hat.
Masala lehrt an der Universität der Bundeswehr in München und ist seit Jahren ein gefragter Kommentator internationaler Konflikte. Mit seinen Aussagen stellte er nicht die Neutralität als solche infrage, wohl aber die Vorstellung, dass sie ohne ausreichende eigene Verteidigungsfähigkeit glaubwürdig und belastbar sei.
