Im steirischen Ringen um die Budgetrettung wird auch der Gesundheitsbereich auf Einsparungen geprüft. Christian Köck, Mitglied des von Landesrat Willibald Ehrenhöfer (ÖVP) eingesetzten Expertentrios, will dabei nach eigenen Worten „keine Denkverbote“ gelten lassen. Er soll Einsparungspotenziale aufzeigen und Vorschläge liefern, wo im System Kosten reduziert werden können.
Die Debatte hat politische Sprengkraft: Gerade im Gesundheitswesen treffen Sparpläne rasch auf Widerstand, weil sie Patientenversorgung, Spitalsstrukturen und die Organisation von Leistungen betreffen können. Köck stellt sich deshalb auf eine breite Prüfung ein und betont, dass der Auftrag nicht darin bestehe, einzelne Bereiche von vornherein auszuklammern.
Harsche Kritik der KPÖ
Auf die Kritik der KPÖ reagiert Köck mit dem Hinweis, dass die finanzielle Lage des Landes eine nüchterne Betrachtung verlange. Der steirische Landesrat Ehrenhöfer hat das Expertengremium installiert, um Wege aus der angespannten Budgetlage zu finden. Im Gesundheitswesen liegt dabei besonders viel Geld, weshalb der Bereich aus Sicht der Landespolitik nicht ausgespart werden kann.
Köck soll nun jene Stellen identifizieren, an denen sich Ausgaben dämpfen lassen, ohne die Versorgung aus dem Blick zu verlieren. Gerade im politischen Umfeld der Steiermark ist das heikel: Sparen im Gesundheitsbereich gilt zwar als möglicher Hebel zur Entlastung des Budgets, zugleich aber als Eingriff mit unmittelbaren Folgen für Bevölkerung und Personal.
Wie weit die Vorschläge des Expertentrios reichen, hängt auch davon ab, welche Maßnahmen politisch durchsetzbar sind. Die Auseinandersetzung zeigt aber bereits jetzt, dass die Budgetkrise in der Steiermark nicht nur Verwaltung und Finanzpolitik betrifft, sondern auch zentrale Leistungsbereiche wie das Gesundheitswesen.
