Nach seinem Ausschluss aus Klub und Partei hat Veit Dengler die Neos-Spitze scharf angegriffen und Parteichefin Beate Meinl-Reisinger autoritäre Methoden vorgeworfen. Der Nationalratsabgeordnete sagte am Sonntagabend in der „ZiB 2“, die Entscheidung gegen ihn sei aus seiner Sicht von langer Hand vorbereitet gewesen. Er betonte zugleich, die Partei habe für seinen Rauswurf nur einen Vorwand gesucht.
Auslöser für den Bruch war eine Klubversammlung der Neos, die nach einem Eklat im Nationalrat einberufen worden war. Dengler soll eine Sitzung der Partei heimlich aufgezeichnet haben. Die Neos beschlossen daraufhin am Freitag einstimmig, ihn aus Klub und Partei auszuschließen. Dengler bestreitet, dass es sich um eine geheime Aufnahme gehandelt habe. Die Mitschnitte seien für alle wahrnehmbar gewesen, sagte er. Er habe die Sitzung aufgezeichnet, weil er „vor einem Tribunal von 20 Leuten“ gesessen sei.
In der Diskussion um den Ausschluss geht es auch um Denglers Aufruf, gegen Teile des Doppelbudgets zu stimmen. Dass er damit parteiintern für Unruhe sorgte, stellte er nicht in Abrede. Den Vorwurf, er habe die Vertraulichkeit einer Parteisitzung verletzt, weist er zurück. „Wenn es geheim gewesen wäre, wie hätte das dann 20 Minuten nach Beginn der Sitzung ein Nationalratsabgeordneter darauf ansprechen können?“, sagte Dengler.
Der ehemalige Neos-Mandatar zeichnet zugleich das Bild einer Partei, in der abweichende Meinungen keinen Platz mehr hätten. Die Neos seien mittlerweile „sehr hierarchisch“, Widerspruch werde nicht geduldet, sagte er. Der Ausschluss sei aus seiner Sicht Teil einer Entwicklung, die schon länger angelegt gewesen sei.
Besonders deutlich wurde Dengler bei seiner Einschätzung seiner eigenen politischen Rolle. Dass er Meinl-Reisinger vor einigen Jahren eine Doppelspitze angeboten habe, halte er rückblickend nicht für anmaßend, sagte er. Zugleich verwies er auf seine Erfahrung beim Parteiaufbau. „Eine Stärke, die ich habe: Ich kann Parteien aufbauen“, sagte Dengler. Die Neos habe er 2012 gemeinsam mit Matthias Strolz mitgegründet.
Der Konflikt trifft die Neos in einer Phase, in der die liberale Partei nach außen Geschlossenheit demonstrieren will. Denglers Ausschluss machte nun intern sichtbar, wie tief der Streit um Führungsstil und innerparteiliche Disziplin reicht. Für die Partei ist der Fall damit nicht nur eine Personalie, sondern auch ein Test für den Umgang mit offenem Dissens.
