Extrig.at

Die unabhängige Onlinezeitung für Österreich

Ukrainischer EU-Beitritt bleibt ein langer Weg trotz Rückhalt aus Brüssel

Redaktionelle Szene zum Thema „Ukrainischer EU-Beitritt bleibt ein langer Weg trotz Rückhalt aus Brüssel“

Die Ukraine hat mit dem EU-Beitrittsprozess einen formellen Weg nach Brüssel eingeschlagen, doch der eigentliche Beitritt ist an harte politische und rechtliche Bedingungen geknüpft. Nach dem russischen Angriffskrieg erhielt Kiew 2022 den Status eines EU-Beitrittskandidaten, die Verhandlungen sind seither von den Reformschritten der ukrainischen Regierung und der Lage im Krieg geprägt.

Die Europäische Union hatte der Ukraine nach dem russischen Überfall im Februar 2022 rasch die Tür geöffnet. Der Kandidatenstatus war ein politisches Signal der Unterstützung, aber noch kein Schritt in die Mitgliedschaft. Bevor der Beitritt tatsächlich möglich ist, muss die Ukraine in zentralen Bereichen des EU-Rechts nachziehen, von der Justiz bis zur Korruptionsbekämpfung.

Besonders heikel bleibt die Frage, wie weit Reformen unter den Bedingungen des Krieges überhaupt vorangetrieben werden können. Zugleich setzen mehrere EU-Staaten auf klare Fortschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Verwaltung und Marktreformen, bevor die nächsten Verhandlungskapitel eröffnet werden. Für Kiew ist der EU-Kurs damit nicht nur außenpolitisches Ziel, sondern auch ein innenpolitischer Test.

Brüssel selbst signalisiert weiter Unterstützung, hält aber am Grundsatz fest, dass ein Beitritt nur auf Basis der sogenannten Kopenhagener Kriterien erfolgen kann. Dazu zählen stabile demokratische Institutionen, eine funktionierende Marktwirtschaft und die Übernahme des EU-Regelwerks. Gerade dieser Teil des Prozesses gilt als langwierig und technisch aufwendig.

Hinzu kommt die geopolitische Dimension: Der ukrainische EU-Kurs ist eng mit der Sicherheitslage in Europa verbunden. Für die EU geht es nicht nur um Erweiterung, sondern auch um die Frage, wie sie auf den russischen Angriffskrieg und dessen Folgen für die europäische Ordnung reagiert. Für die Ukraine bleibt der Weg Richtung Union damit ein politischer Marathon, dessen Ziel zwar abgesteckt ist, dessen Ende aber offen bleibt.

Diesen Artikel teilen