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Misstrauensantrag gegen Wiener Ärztekammer-Präsident Steinhart verfehlt Mehrheit

Redaktionelle Szene zum Thema „Misstrauensantrag gegen Wiener Ärztekammer-Präsident Steinhart verfehlt Mehrheit“

Wiener Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart bleibt im Amt, doch die Vollversammlung hat ihm am Dienstagabend das Vertrauen klar erschüttert: Ein Misstrauensantrag gegen den umstrittenen Kammerchef erreichte nicht die nötige Zweidrittelmehrheit. Auch ein Antrag auf Neuwahlen wurde abgelehnt.

Damit ist Steinharts Position in der Wiener Ärztekammer zwar nicht formell verloren, politisch aber deutlich geschwächt. Nach Angaben aus der Sitzung stimmte zwar eine Mehrheit der Mandatarinnen und Mandatare gegen ihn, für einen erfolgreichen Misstrauensantrag reichte das aber nicht. Steinhart führt weiterhin die Wiener und die Österreichische Ärztekammer.

Die Sitzung am Dienstagnachmittag zog sich über Stunden und war von heftigen internen Spannungen geprägt. Zahlreiche Redner meldeten sich zu Wort, die Debatte drehte sich um die Zukunft der Kammerführung und um die Frage, ob Steinhart nach den anhaltenden Konflikten in der Standesvertretung noch das nötige Rückhalt hat.

Der gescheiterte Misstrauensantrag zeigt, dass der Präsident zwar nicht ausreichend abgesichert ist, um auf breite Unterstützung bauen zu können, die Gegner aber auch nicht genug Stimmen für eine Abwahl oder Neuwahl mobilisieren konnten. Die Kammer bleibt damit vorerst unter jener Führung, die intern seit Längerem für Streit sorgt.

Steinhart steht an der Spitze sowohl der Wiener als auch der bundesweiten Ärztekammer. Der Ausgang der Vollversammlung ist daher nicht nur für die Wiener Standespolitik relevant, sondern auch für die Frage, wie stabil die ärztliche Interessenvertretung auf Bundesebene derzeit aufgestellt ist.

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