Russlands Präsident Wladimir Putin hat auf dem Weltwirtschaftsforum in St. Petersburg erklärt, er wolle eine Vereinbarung mit der Ukraine finden. Eine assoziierte EU-Mitgliedschaft des Landes schloss der Kremlchef dabei nicht aus. Der Vorstoß kommt, während der Krieg weiter andauert und Kiew weiter auf Gespräche unter klaren Sicherheitsgarantien drängt.
Putin sprach in St. Petersburg von dem Ziel, eine Lösung für den Krieg zu finden. Zugleich deutete er an, dass eine engere Anbindung der Ukraine an die Europäische Union aus russischer Sicht kein Ausschlusskriterium sein müsse. Die Aussage ist bemerkenswert, weil der Kreml die europäische Integration der Ukraine seit Jahren als Teil des geopolitischen Konflikts betrachtet.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte Putin unterdessen in einem offenen Brief zu einem Treffen aufgefordert. Kiew setzt seit Monaten auf eine internationale Verhandlungsinitiative, verlangt aber zugleich den Abzug russischer Truppen und verlässliche Sicherheitszusagen. Moskau wiederum beharrt darauf, dass jede Lösung die aus russischer Sicht „neuen Realitäten“ berücksichtigen müsse.
Die Äußerungen aus St. Petersburg fallen in eine Phase, in der militärisch keine rasche Wende absehbar ist und diplomatische Signale deshalb besonders genau beobachtet werden. Dass Putin überhaupt wieder von einer Vereinbarung spricht, ist vor allem als politisches Signal zu lesen: Russland will sich im internationalen Rahmen als gesprächsbereit darstellen, ohne seine Grundpositionen öffentlich aufzugeben.
Ob aus dem erneuten Werben um eine Vereinbarung tatsächlich Bewegung in den festgefahrenen Konflikt kommt, bleibt offen. Klar ist vorerst nur, dass beide Seiten weiterhin auf völlig unterschiedlichen Bedingungen für Gespräche beharren.
