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Überbelegte Justizanstalten und fehlendes Personal setzen Strafvollzug unter Druck

Redaktionelle Szene zum Thema „Überbelegte Justizanstalten und fehlendes Personal setzen Strafvollzug unter Druck“

Überfüllte Haftanstalten und zu wenig Personal belasten den österreichischen Strafvollzug zunehmend. In mehreren Justizanstalten sind Hafträume, die für zwei Personen gedacht sind, inzwischen mit drei bis vier Insassen belegt. Gleichzeitig bleiben in der Justizwache viele Stellen unbesetzt, wie die Gewerkschaft der Justizwache in Niederösterreich schildert.

Claudia Gradinger, Vorsitzende der Justizwachegewerkschaft Niederösterreich, sieht den Kern des Problems im Personalnotstand. Es fehle an Nachwuchs, zudem seien die Arbeitsbedingungen unattraktiv. Die Bezahlung liege im Verhältnis zur Belastung zu niedrig, sagte Gradinger. Der Dienst verlange Einsätze in der Nacht, an Wochenenden und Feiertagen sowie rund um Weihnachten und Ostern.

Die Folgen des Mangels zeigen sich nach Darstellung der Gewerkschaft unmittelbar im Alltag der Anstalten. In mehreren Einrichtungen seien Arbeitsbetriebe geschlossen worden. Für die Insassen bedeute das, dass sie teils 23 Stunden am Tag in ihren Hafträumen verbringen. Das erschwere jede Form von Beschäftigung und stehe einer Resozialisierung entgegen, heißt es aus der Gewerkschaft.

Zusätzlich verschärft der Überbelag die Situation in den Haftanstalten. Die Belegung mit drei oder vier Personen in dafür nicht vorgesehenen Räumen sei für die Insassen nicht zumutbar, sagt Gradinger. Die bestehenden Engpässe dürften sich nach Einschätzung der Gewerkschaft nicht rasch entschärfen: Eine spürbare Personalaufstockung werde frühestens in zwei Jahren erwartet.

Bereits vor kurzem hatte Volksanwältin Gaby Schwarz vor den Auswirkungen der Überfüllung im Strafvollzug gewarnt, besonders in der neuen Jugendstrafvollzugsanstalt Münnichplatz. Damit rücken die strukturellen Probleme im heimischen Strafvollzug erneut in den Fokus: zu wenig Personal, zu viele Häftlinge und eingeschränkte Möglichkeiten für Arbeit und Betreuung hinter Gittern.

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