Der österreichische Verfassungsschutz hat in den vergangenen Wochen bundesweit gegen islamistischen Extremismus und Terrorismus ermittelt. Dabei kam es zu sechs Festnahmen und 14 Hausdurchsuchungen, außerdem wurden Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, Klapp- und Kampfmesser sowie einschlägige Kleidung sichergestellt.
Wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) mitteilte, wurden die Maßnahmen in enger Kooperation mit der Justiz gesetzt. Beteiligt waren die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sowie die Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE). Die Aktion lief demnach im Rahmen eines bundesweiten Schwerpunktmonats und eines sogenannten Joint Action Day, bei dem Festnahmeanordnungen und Hausdurchsuchungen im Auftrag der Staatsanwaltschaften vollzogen wurden.
Jüngster Verdächtiger ist 14 Jahre alt
Zu den Festgenommenen zählen fünf Männer im Alter von 14 bis 45 Jahren und eine 16-jährige Frau. Den Verdächtigen werden unter anderem Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Aufforderung zu terroristischen Straftaten, Verbreitung von IS-Propaganda und Gutheißung terroristischer Straftaten vorgeworfen.
Nach Angaben aus dem Innenministerium fanden die Zugriffe teils einzeln, teils koordiniert statt. Neben den Festnahmen gab es zehn Gefährderansprachen und drei Sicherheitsdialoge. Auch Hafträume wurden durchsucht. Das sichergestellte Material werde nun ausgewertet, hieß es.
Karner bezeichnete den Kampf gegen islamistischen Extremismus als einen der „absoluten Schwerpunkte“ der sicherheitspolizeilichen Arbeit. Die jüngsten Maßnahmen sind Teil jener Linie, mit der die Sicherheitsbehörden in Österreich seit Jahren auf Radikalisierung, Propaganda und mögliche Anschlagsvorbereitungen reagieren.
