Die Bundesregierung will die verpflichtenden Deutschkurse für junge Flüchtlinge zwar weiter finanzieren, ihre Teilnahme aber künftig genauer erfassen. Hintergrund sind hohe Kosten von rund 30 Millionen Euro im Jahr, ohne dass derzeit belastbare Zahlen zur Besuchsquote vorliegen.
Betroffen sind Kurse für junge Flüchtlinge, die im Rahmen der Integration verpflichtend vorgesehen sind. Nach den vorliegenden Angaben kann die zuständige SPÖ-geführte Sozialministerin derzeit nicht sagen, wie viele der Kursplätze tatsächlich genutzt werden. Genau diese Lücke soll das geplante Gesetz schließen, das ab 2027 wirksam werden soll.
Mit der neuen Regelung will die Regierung nicht nur mehr Übersicht schaffen, sondern auch die Ausgaben senken. Die verpflichtenden Deutschkurse zählen damit zu jenen Integrationsmaßnahmen, die weiter bezahlt werden, deren tatsächliche Wirkung aber künftig besser überprüfbar sein soll.
Die Maßnahme ist Teil einer Debatte über die Effizienz staatlicher Integrationsausgaben. Gerade bei Sprachkursen gilt die Teilnahme als zentral, um den Einstieg in Ausbildung, Arbeit und Alltag zu erleichtern. Künftig soll dabei jedenfalls klarer werden, wie viele der angebotenen Kurse tatsächlich besucht werden.
