Der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder will sein Amt niederlegen. Nach Angaben aus Regierungskreisen soll der CDU-Politiker Steffen Bilger ihm nachfolgen. Bundeskanzler Friedrich Merz will Bilger demnach als neuen Verkehrsminister vorschlagen.
Schnieder hatte zuvor nach einer dreitägigen Hängepartie angekündigt, Merz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier selbst um Entlassung bitten zu wollen. Er begründete den Schritt mit den Entwicklungen der vergangenen Tage und sprach von einem „unwürdigen Zustand“, der die sachliche Arbeit unmöglich mache.
Aus dem Umfeld der Bundesregierung heißt es, Merz habe Schnieder bereits am Donnerstag über den geplanten Wechsel informiert. In einem Telefonat am Sonntag dankte der Kanzler Schnieder demnach erneut für die geleistete Arbeit und bedauerte, dass der Amtswechsel wegen unvorhergesehener Umstände nicht wie geplant kommuniziert werden konnte.
Bilger gilt als erfahrener Verkehrspolitiker
Bilger sitzt seit 2009 im Bundestag und war von 2009 bis 2018 Mitglied des Verkehrsausschusses. Anschließend diente er bis 2021 als Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. In der Unionsfraktion gilt der 47-Jährige als fachlich versiert und im Fraktionsmanagement erprobt.
Die Personalie kommt in einer Phase, in der Merz in der Union bereits wegen des Umgangs mit anderen Fragen der Kabinettsumbildung unter Druck steht. Mit dem geplanten Wechsel im Verkehrsressort versucht die Koalition offenbar, die entstandene Hängepartie rasch zu beenden.
