Im Prozess um Anschlagspläne gegen die Vienna Pride sind zwei Brüder zu bedingten Haftstrafen verurteilt worden. Das Wiener Gericht sprach den 20-Jährigen und den 23-Jährigen wegen terroristischer Vereinigung schuldig; zusätzlich stand der Vorwurf der kriminellen Organisation im Raum. Der jüngere der beiden erhielt sechs Monate bedingt, der ältere ein Jahr bedingt.
Damit endete ein Verfahren, das sich mit mutmaßlichen Vorbereitungen gegen die Regenbogenparade und ihr Umfeld befasste. Vienna Pride zählt zu den größten LGBTQ+-Veranstaltungen des Landes und zieht jedes Jahr zehntausende Menschen an. Entsprechend groß ist die sicherheitspolitische Sensibilität rund um die Parade.
Die beiden Männer waren nach den Angaben aus dem Verfahren der Bildung einer terroristischen Vereinigung und einer kriminellen Organisation angeklagt. Das Gericht verurteilte sie in Teilen des Vorwurfs, blieb bei der Strafhöhe aber unter Freiheitsstrafen ohne Bewährung. Beide Urteile sind bedingt ausgesprochen und damit vorerst nicht zu vollziehen.
Der Fall reiht sich in eine Serie von Ermittlungen rund um islamistisch motivierte Bedrohungslagen in Europa ein, bei denen Sicherheitsbehörden Veranstaltungen mit großer öffentlicher Sichtbarkeit besonders im Blick haben. Für Wien ist die Entscheidung auch deshalb relevant, weil die Vienna Pride regelmäßig als Symbol für Sichtbarkeit und Gleichberechtigung gilt und bei potenziellen Angriffszielen besonders geschützt wird.
Die Verurteilung setzt einen juristischen Schlusspunkt unter ein Verfahren, das über den Einzelfall hinaus politische und gesellschaftliche Bedeutung hat. Gerade bei Großveranstaltungen wie der Vienna Pride stehen nach solchen Fällen die Fragen nach Prävention, Gefährdungsanalyse und Schutzmaßnahmen erneut im Vordergrund.
