Die Bundesregierung hat am Montag die Details für ein geplantes Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren vorgestellt. Künftig sollen Plattformen verhindern, dass Minderjährige in diesem Alter stundenlang durch algorithmusgesteuerte Feeds scrollen können. Das Vorhaben soll vor allem die Nutzung klassischer Social-Media-Angebote stärker einschränken.
Nach den Plänen der Regierung soll das Verbot nicht bloß als allgemeine Empfehlung gelten, sondern technisch durchgesetzt werden. Im Mittelpunkt stehen Dienste, deren Inhalte personalisiert ausgespielt werden und die Nutzerinnen und Nutzer mit laufend neuem Material binden. Gerade diese Form der Nutzung soll für unter 14-Jährige unterbunden werden.
Für Plattformen sieht das Vorhaben empfindliche Strafen vor. Bei Verstößen sollen Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes möglich sein. Damit will die Regierung den Druck auf die Betreiber erhöhen, die Altersgrenzen und technischen Vorgaben auch tatsächlich umzusetzen.
Die Grundsatzentscheidung für ein Verbot hatte die Bundesregierung bereits früher getroffen. In den vergangenen Wochen und Monaten wurde noch über die genaue Ausgestaltung verhandelt. Nun liegen die Details vor, an denen sich die weitere Umsetzung orientieren soll.
Österreich setzt damit auf eine strengere Linie beim Umgang von Kindern und Jugendlichen mit sozialen Netzwerken. Das Vorhaben steht zugleich im Kontext einer europäischen Debatte über Jugendschutz im Netz. Trotz angekündigter EU-weiten Regelungen hält die Bundesregierung an ihrem eigenen Kurs fest.
