Für Elisabeth Dieringer von der FPÖ und Elisabeth Grossmann von der SPÖ beginnt die Arbeit im EU-Parlament mit sehr praktischen Fragen: Wie funktioniert das System in Brüssel und Straßburg, welche Wege führen zu Förderungen, und wie lassen sich Anliegen aus den Bundesländern auf europäischer Ebene durchsetzen? Die Kärntnerin und die Steirerin vertreten Österreich seit Kurzem im Parlament der Europäischen Union – politisch liegen sie weit auseinander, die ersten Hürden im Mandat ähneln sich aber.
Gerade für neue Abgeordnete ist der Einstieg in die EU-Politik anspruchsvoll. Das Parlament arbeitet mit komplexen Abläufen, Fraktionsdisziplin und vielen Ausschüssen. Wer sich dort rasch positionieren will, muss nicht nur die eigenen politischen Schwerpunkte setzen, sondern auch die zuständigen Stellen, Verfahren und Fristen kennen. In der Praxis beginnt die Arbeit oft damit, Themen zu ordnen: Welche Vorhaben betreffen Österreich direkt, wo gibt es Spielraum für Verhandlungen, und welche Projekte können mit EU-Mitteln unterstützt werden?
Dass die erste Frage vieler Mandatare lautet, wie eine Förderung zu bekommen ist, verweist auf einen Kern der EU-Arbeit. Zahlreiche politische Vorhaben werden über Programme, Fonds und Ausschreibungen abgewickelt. Für Abgeordnete aus den Regionen ist das besonders relevant, weil sie laufend Anfragen aus Gemeinden, Betrieben, Vereinen oder Landesteilen bekommen, die nach Unterstützung suchen. Gerade in Österreich wird Brüssel oft zuerst als Fördergeber wahrgenommen, erst danach als Ort der Gesetzgebung.
Dieringer und Grossmann stehen auch deshalb vor ähnlichen Herausforderungen, weil sie aus unterschiedlichen politischen Lagern kommen, aber beide ihre Rolle zwischen europäischer Ebene und Heimatbundesland finden müssen. Dazu gehört, den eigenen Wählerinnen und Wählern zu erklären, welche Entscheidungen tatsächlich in Brüssel fallen und wo nationale Zuständigkeiten beginnen oder enden. Für neue österreichische EU-Mandatare ist das ein Teil ihrer täglichen Arbeit: präsent sein, erklären, vermitteln und konkrete Ergebnisse sichtbar machen.
Österreich ist im Europäischen Parlament mit 20 Abgeordneten vertreten. Für die einzelnen Mandatare zählt damit nicht nur die parteipolitische Linie, sondern auch, wie stark sie sich in Fachbereichen und Netzwerken verankern. Wer in Brüssel Einfluss haben will, braucht rasch Kontakte in der eigenen Fraktion, in Ausschüssen und zu Akteuren aus anderen Mitgliedstaaten. Für Dieringer und Grossmann ist der Start daher auch ein Test, wie gut sich nationale Anliegen auf europäischer Ebene übersetzen lassen.
