Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat den Ausschluss von Parteimitgründer Veit Dengler verteidigt und zugleich Bedauern über den Bruch mit einem langjährigen Weggefährten geäußert. „Das bedauere ich wirklich sehr, dass es zu diesem Vertrauensbruch durch sein Handeln gekommen ist“, sagte Meinl-Reisinger am Montag in Brüssel. Dengler habe für die Neos „einen wichtigen Beitrag“ geleistet.
Mit ihrer Reaktion reagierte die Parteichefin auf die Zuspitzung eines internen Konflikts, der in der Partei für Unruhe sorgt. Dengler, der zu den Mitbegründern der Neos zählt, war nach dem Ausschluss öffentlich gegen die Parteiführung aufgetreten und hatte ihr einen autoritären Führungsstil vorgeworfen.
Meinl-Reisinger wies diesen Vorwurf zurück. Sie verteidigte den Schritt gegen Dengler und stellte zugleich klar, dass der Ausschluss nicht leichtgefallen sei. Nach ihren Worten ging es um einen Vertrauensbruch, nicht um einen persönlichen Konflikt.
Dengler war in den vergangenen Jahren eine der prägenden Figuren rund um den Aufbau der Neos. Der Fall ist für die Partei deshalb heikel, weil er nicht nur ein internes Disziplinar- oder Loyalitätsthema berührt, sondern auch die Frage, wie geschlossen sich die liberalen Neos nach außen präsentieren können.
Die Auseinandersetzung kommt für die Partei zu einem Zeitpunkt, an dem sie in der bundespolitischen Debatte Profil und Geschlossenheit zeigen will. Öffentliche Konflikte zwischen Führung und Mitgründern haben dabei besonderes Gewicht, weil sie die Frage nach der inneren Kultur der Partei aufwerfen.
