Die Bundesregierung von Kanzler Friedrich Merz wird weiter umgebaut: Verkehrsminister Patrick Schnieder muss seinen Posten abgeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag im Zuge der laufenden Kabinettsumbildung in Berlin. Ausgelöst wurde die Neuordnung durch den Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach dem Rücktritt von Jens Spahn.
Im Zentrum der Umbesetzung steht auch das Gesundheitsressort. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll neuer Gesundheitsminister werden und folgt damit auf Nina Warken, die ins Kanzleramt wechselt. Dort übernimmt sie die Leitung der Behörde als Kanzleramtschefin.
Die Personalrochade reicht damit tief in Regierung und Parteiapparat hinein. Thorsten Frei, bisher Kanzleramtsminister, wechselt an die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und löst Jens Spahn ab. Frei wird im Kanzleramt von Warken ersetzt.
Merz kündigte zugleich weitere Veränderungen an. „Es wird weitere Veränderungen geben“, sagte er am Donnerstagfrüh in Berlin. Schon am Sonntag hatte der CDU-Chef in einem ZDF-Interview durchblicken lassen, dass der Umbau größer ausfallen könnte. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er damals.
Noch offen ist, wer künftig die CDU-Generalsekretärsposition übernimmt. Auch weitere Verschiebungen innerhalb der Bundesregierung werden erwartet. Der bisherige parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor, soll zudem Michael Meister als Staatsminister für Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt ablösen.
Mit der Umgestaltung reagiert Merz auf die neue Machtverteilung in Fraktion und Partei. Der Rückzug von Spahn hat eine Kette von Personalentscheidungen ausgelöst, die nun Ministerien, Kanzleramt und Parteiführung zugleich betreffen. Die Umbesetzung ist damit nicht nur ein Regierungs-, sondern auch ein parteipolitischer Neuaufbau.
