Die steirische SPÖ hat ihre Auseinandersetzung mit ÖVP-Landesrat Karlheinz Kornhäusl in der Gesundheitsdebatte deutlich verschärft. Parteichef Max Lercher warf dem Ressortchef dabei nicht nur eine falsche Darstellung vor, sondern sprach von „Lüge“ und „Verrat“.
Auslöser ist die seit Wochen schwelende Diskussion um die Organisation und Finanzierung des steirischen Gesundheitssystems. Die Sozialdemokraten kritisieren vor allem, dass aus ihrer Sicht notwendige Verbesserungen bei Spitälern, Ambulanzen und der Versorgung in den Regionen zu langsam vorankommen. Kornhäusl steht dabei als zuständiger Landesrat im Zentrum der Angriffe.
Mit der Wortwahl will die SPÖ offenbar den Druck auf die ÖVP erhöhen. Lercher versucht seit seinem Amtsantritt als Landesparteichef, die steirische Sozialdemokratie in der gesundheitspolitischen Debatte stärker als Gegenpol zur Landesregierung zu positionieren. Die Verschärfung des Tons zeigt, wie konfliktbeladen das Thema in der Steiermark geworden ist.
Die Gesundheitsversorgung zählt seit Jahren zu den zentralen politischen Streitpunkten im Land. Vor allem Fragen rund um Spitalsstandorte, Personalengpässe und die künftige Struktur der Versorgung sorgen immer wieder für Spannungen zwischen Regierung und Opposition. In diesem Umfeld greift die SPÖ nun zu einer besonders harten Rhetorik, die auch über den aktuellen Anlass hinaus Wirkung entfalten dürfte.
