Nach dem Rücktritt von CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn will Bundeskanzler Friedrich Merz sein Kabinett umbauen. Die konkreten Personalien sollen am Freitag bekanntgegeben werden. Nach Angaben aus Berliner Regierungskreisen gelten unter anderem Gesundheitsministerin Nina Warken und Digital-Staatssekretär Philipp Amthor als mögliche Wechselkandidaten.
Der Schritt folgt auf die Neubesetzung an der Spitze der Unionsfraktion. Spahn, der die gemeinsame Fraktion von CDU und CSU geführt hatte, tritt damit von einem zentralen politischen Amt in Berlin zurück. Für Merz eröffnet sich dadurch die Möglichkeit, seine Regierungsmannschaft neu zu ordnen und einzelne Ressorts sowie Schlüsselpositionen anders zu besetzen.
Besonders aufmerksam wird in der Hauptstadt auf das Gesundheitsressort geblickt. Warken gilt in diesem Szenario als Name mit Gewicht, weil das Ministerium politisch sensibel ist und nach den vergangenen Monaten unter besonderer Beobachtung steht. Auch Amthor, bisher als parlamentarischer Staatssekretär im Digitalbereich tätig, wird in den Berichten als möglicher Kandidat für einen Regierungswechsel genannt.
Für Merz ist der Umbau auch ein Signal an die eigene Partei. Nach dem Wechsel an der Fraktionsspitze dürfte es darum gehen, Zuständigkeiten in Regierung und Fraktion enger aufeinander abzustimmen. In der Bundestagsfraktion ist die Neubesetzung eines Spitzenamts selten nur eine Personalfrage, sondern oft auch ein Hinweis auf die künftige Machtbalance innerhalb der Union.
Welche Posten am Ende tatsächlich neu besetzt werden, soll am Freitag offiziell werden. Dann wird sich zeigen, ob Merz nur einzelne Korrekturen vornimmt oder gleich mehrere Stellen in seinem Kabinett neu ordnet.
