Nach seinem Ausschluss aus den NEOS hat sich der frühere pinke Mitgründer Veit Dengler am Sonntagabend in der „ZiB 2“ erneut deutlich gegen seine frühere Partei und gegen Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger gestellt. Im Zentrum seiner Kritik stand diesmal aber nicht nur der interne Streit, sondern auch das Parlament selbst: Dengler sprach von einem „schwachen Parlament“.
Der Ex-Abgeordnete war erst vor kurzem aus dem NEOS-Klub ausgeschlossen worden. Seitdem nutzt er öffentliche Auftritte, um seine Sicht auf die parteiinternen Konflikte zu schildern und mit der Führung seiner früheren politischen Heimat abzurechnen. In der Fernsehdiskussion legte er nun nach und attackierte die politische Kultur in Österreich grundsätzlich.
Seine Wortwahl reiht sich in eine Serie von Vorwürfen ein, die er nach dem Bruch mit den NEOS erhebt. Dengler stellt die Rolle des Abgeordneten und die Möglichkeiten des Parlaments offenbar als zu schwach dar, um sich gegen Parteidisziplin und politische Machtstrukturen durchzusetzen. Damit trifft er einen wunden Punkt in einer Debatte, die in Österreich immer wieder aufflammt: Wie frei sind Mandatarinnen und Mandatare tatsächlich, wenn es um Abstimmungen im Klub und die Linie der Parteiführung geht?
Für die NEOS ist der Fall politisch heikel, weil Dengler nicht nur als Aussteiger auftritt, sondern als Mitgründer der Partei auch über besondere Nähe zur Bewegung verfügt. Seine Angriffe richten sich damit nicht gegen einen politischen Gegner von außen, sondern gegen die eigene frühere Organisation und deren Spitzenpersonal. Vor allem Meinl-Reisinger gerät damit erneut in den Fokus interner Macht- und Loyalitätsfragen.
Denglers Auftritt in der „ZiB 2“ macht deutlich, dass der Konflikt nicht mit seinem Parteiausschluss beendet ist. Vielmehr setzt er die öffentliche Auseinandersetzung über Führungsstil, Parteidisziplin und den Stellenwert des Parlaments fort. Für die NEOS bleibt damit ein Streit offen, der über die Personalie Dengler hinausweist und die Partei weiter beschäftigt.
