Die NEOS haben am Donnerstag eine Fünf-Punkte-Initiative für den ORF vorgestellt und dabei den Stiftungsrat scharf attackiert. Klubobmann Yannick Shetty sprach von einem „Gremium des Grauens“ und sagte, die Vorgänge rund um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „widern uns an“ und seien „grausig“.
Im Zentrum der Kritik steht damit jenes Gremium, das im ORF zentrale Weichen stellt – vom Budget bis zu personellen Entscheidungen. Die NEOS nehmen die aktuellen Diskussionen über die Struktur des Rundfunks zum Anlass, erneut eine Reform des Systems einzufordern. Inhaltlich zielt die Initiative auf mehr Transparenz und eine Neuordnung jener Mechanismen, mit denen der Rundfunk politisch beeinflusst werden könnte.
Ruf nach mehr Distanz zur Politik
Der Stiftungsrat gilt seit Jahren als politisch aufgeladenes Organ. Seine Mitglieder werden zum Teil von politischen Parteien entsandt, was regelmäßig Kritik an der Unabhängigkeit des Gremiums auslöst. Gerade in der Debatte um die Zukunft des ORF gehört die Frage nach der Besetzung und Arbeitsweise des Stiftungsrats zu den zentralen Konfliktlinien.
Die NEOS versuchen nun, ihre Kritik mit einem Reformpaket zu verbinden. Mit der Fünf-Punkte-Initiative wollen sie nach eigenen Angaben strukturelle Änderungen anstoßen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk institutionell stärken. Dass die Partei dabei so scharf formuliert, unterstreicht den politischen Druck, unter dem die ORF-Debatte derzeit steht.
ORF-Reform wieder auf der Tagesordnung
Die Auseinandersetzung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die künftige Ausrichtung des ORF politisch besonders sensibel ist. Fragen nach Finanzierung, Kontrolle und Unabhängigkeit begleiten die Reformdiskussion seit längerem. Mit ihrem Vorstoß stellen die NEOS nun den Stiftungsrat ins Zentrum und machen deutlich, dass sie eine grundlegende Neuausrichtung für notwendig halten.
Ob die Initiative im politischen Prozess auf Unterstützung stößt, bleibt offen. Klar ist aber: Die Debatte über den ORF ist mit dem NEOS-Vorstoß neuerlich verschärft worden.
