Extrig.at

Die unabhängige Onlinezeitung für Österreich

Trump will US-Geheimdienste deutlich verkleinern

Redaktionelle Szene zum Thema „Trump will US-Geheimdienste deutlich verkleinern“

US-Präsident Donald Trump will das Büro des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste deutlich verkleinern und nach eigenen Angaben mit der Entlassung zahlreicher Mitarbeiter beginnen. Das teilte Trump dem Wall Street Journal am Freitag mit. Das Amt koordiniert 18 Bundesbehörden und -einheiten aus dem Geheimdienstbereich.

Trump bezeichnete die Behörde als „unnötig und/oder zu groß“. Er sagte zudem, er hätte das Büro „gerne kleiner“ und vermute dort „viele Leute, die da nichts zu suchen haben“. Konkrete Zahlen nannte der Präsident nicht.

Die geplante Kürzung fällt in eine Phase des Umbaus an der Spitze der US-Geheimdienste. Die bisherige Amtsinhaberin Tulsi Gabbard soll am 30. Juni abgelöst werden. Als kommissarischer Geheimdienstkoordinator ist Bill Pulte vorgesehen, der derzeit die Bundesbehörde für Wohnungsfinanzierung leitet. Trump hat zugleich angedeutet, dass er den 38-Jährigen nicht dauerhaft für das Amt nominieren werde.

Pulte verfügt über keine Erfahrung im Sicherheitsbereich. Auch Außenminister Marco Rubio sagte bei einer Kongressanhörung am Mittwoch, er habe Pultes Namen trotz seiner jahrelangen Arbeit im Geheimdienstausschuss des Senats noch nie gehört. Die Personalie wird von Demokraten und auch von einigen Republikanern kritisch gesehen.

Zusätzliche Brisanz erhält die Entscheidung dadurch, dass Pulte seine bisherige Funktion genutzt haben soll, um Ermittlungen wegen angeblichen Hypothekenbetrugs gegen mehrere Personen voranzutreiben, die als politische Gegner Trumps gelten. Die angekündigte Verkleinerung des Nachrichtendienstapparats dürfte damit auch politisch heikel werden.

Diesen Artikel teilen