Graz will sparen und gleichzeitig mehrere kostspielige Vorhaben weiterverfolgen. Finanzstadtrat Manfred Eber steht damit vor der Aufgabe, ein Paket mit gedeckelten Investitionen mit einer Reihe von Projekten in Einklang zu bringen, die die Stadt in den kommenden Jahren stark belasten könnten.
Im Raum stehen unter anderem die neue Messe-Halle, zusätzliche Straßenbahnen und das Energiewerk. Welche dieser Vorhaben in welchem Tempo umgesetzt werden, ist Teil der aktuellen Budgetdebatte in der Stadtregierung. Das Sparpaket soll den finanziellen Spielraum der Stadt einschränken, ohne alle Vorhaben grundsätzlich zu stoppen.
Die Liste der Projekte ist lang, die Mittel sind begrenzt. Für die Stadtpolitik geht es damit nicht nur um einzelne Investitionen, sondern um die Frage, welche Ausgaben in einer Phase der Budgetdisziplin noch vertretbar sind. Eber muss dabei Prioritäten setzen und Entscheidungen vorbereiten, die die finanzielle Belastung der Stadt für die nächsten Jahre mitbestimmen.
Besonders die großen Infrastrukturvorhaben gelten als teuer und politisch sensibel. Gerade bei Messe, öffentlichem Verkehr und Energieversorgung dürfte sich zeigen, wie weit die Stadt trotz Sparziels noch gehen will. Das macht die anstehende Abwägung für die Regierung in Graz zu einer zentralen finanzpolitischen Frage.
