Nach der Ankunft von mehr als 1.500 Migranten in der spanischen Exklave Ceuta binnen weniger Tage hat Italien den Ausschluss Spaniens aus dem Schengen-Raum ins Spiel gebracht. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sprach von einer „Gefahr für die Sicherheit“ und kündigte außergewöhnliche Maßnahmen an.
Die Regierung in Rom sei dabei, „die zuständigen Stellen zusammenzubringen“, sagte Meloni. Sobald diese Gespräche abgeschlossen seien, sei Italien bereit zu handeln. Die Forderung richtet sich damit gegen Spanien, weil die Lage in Ceuta aus italienischer Sicht eine Belastung für die Sicherheit in Europa darstellt.
Ceuta liegt in Nordafrika und ist eine der beiden spanischen Exklaven an der Küste Marokkos. Die Stadt gilt seit Jahren als Brennpunkt für Migration Richtung Europa. Besonders in Phasen erhöhter Ankünfte reagieren die Behörden in Madrid mit verstärkten Kontrollen und Maßnahmen zur Sicherung der Grenze.
Der Schengen-Raum ermöglicht grundsätzlich offene Binnengrenzen zwischen den teilnehmenden Staaten. Ein Ausschluss eines Mitgliedslandes wäre politisch und rechtlich ein außerordentlicher Schritt. Mit dem Vorstoß verschärft Rom den Ton in der Debatte über Migration und Grenzschutz innerhalb der Europäischen Union.
Spanien steht damit unter Druck, nachdem die Zahl der Ankünfte in Ceuta innerhalb weniger Tage stark gestiegen ist. Italien knüpft seine Reaktion direkt an diese Entwicklung und stellt außergewöhnliche Schritte in Aussicht, falls die Gespräche mit den zuständigen Stellen keine rasche Lösung bringen.
