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Wiener Stadtregierung spricht am 2. Juni mit Altkleidersammlern über Container-Verbot

Redaktionelle Szene zum Thema „Wiener Stadtregierung spricht am 2. Juni mit Altkleidersammlern über Container-Verbot“

Nach dem Beschluss des Wiener Landtags zum Verbot von Altkleidercontainern im öffentlichen Raum suchen die betroffenen Sammler nun das Gespräch mit der Stadt: Am 2. Juni treffen Vertreter von Öpula und Humana im Rathaus mit Planungsstadträtin Ulli Sima und Umweltstadtrat Jürgen Czernohorszky (beide SPÖ) zusammen. Im Zentrum stehen die Folgen der neuen Regeln für die Sammlung in Wien und mögliche Übergangsfristen.

Die Novelle des Gebrauchsabgabegesetzes sieht vor, dass ab 1. Jänner 2027 keine Containersammlung im öffentlichen Raum mehr erlaubt ist. Danach gibt es noch eine zweimonatige Übergangsfrist, in der die Behälter abgeräumt werden müssen. Gesammelt werden darf dann nicht mehr. Begründet wurde das Verbot unter anderem mit zunehmender Verschmutzung rund um die Container.

Öpula hofft nach eigenen Angaben auf eine längere Übergangsfrist, idealerweise bis 2028. Das Unternehmen verweist darauf, dass die Altkleidersammlung in der EU bis dahin ohnehin auf neue Beine gestellt werden soll. Ein rechtliches Vorgehen gegen das Verbot ist derzeit nach Angaben von Geschäftsführer Kurt Willheim nicht geplant. Öpula will die Sammlung aber mit jenen Containern fortsetzen, die auf Privatgrund stehen. Derzeit betreibt die Firma rund 1.500 Container in Wien, etwa 300 davon auf Privatgrund.

Auch Humana will an der Altkleidersammlung festhalten. 307 der Container des Unternehmens stehen auf Privatgrund und können dort weiter betrieben werden. Beim Treffen mit der Stadtregierung will Humana über die künftige Sammelinfrastruktur sprechen. Danach sollen die nächsten Schritte festgelegt werden. Zugleich prüft die Organisation nach eigenen Angaben mögliche rechtliche Fragen, etwa zur Verhältnismäßigkeit des Pauschalverbots und zur Übergangsfrist sowie zu Vorgaben aus dem Abfall- und Kreislaufwirtschaftsrecht.

Der Verein Kolping, der gemeinsam mit Öpula Altkleidercontainer betreibt, will ebenfalls erst nach dem Gespräch am 2. Juni entscheiden, wie es weitergeht. Das Verbot werde zur Kenntnis genommen, hieß es. Die Einnahmen aus der Sammlung würden künftig in Sozialprojekten fehlen.

Kaum betroffen ist hingegen die Caritas. Ihre rund 100 Altkleidercontainer in Wien stehen fast ausschließlich auf Privatgrund, etwa bei Pfarren, und sollen erhalten bleiben. Das Rote Kreuz hatte seine Containersammlung in Wien bereits Ende des Vorjahres eingestellt; seit Ende April stehen auch keine Container mit Rot-Kreuz-Logo mehr in der Stadt.

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